Allgemeine Geschäftsbedingungen des Tanzsalons Palais de la Danse

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge von Palais de la Danse (Inhaber: Catharina Omar, Schwenninger Str.16, 78073 Bad Dürrheim, im Folgenden nur „Palais de la Danse“) mit seinen Nutzern/Mitgliedern - soweit im Einzelfall nichts anders vereinbart wurde. Nutzer sind jene Personen, die aufgrund eines mit Palais de la Danse abgeschlossenen Mitgliedsvertrages zur Benutzung des von Palais de la Danse betriebenen Tanzstudios berechtigt sind.

§ 1 Vertragsschluss, Nutzerdaten

(1) Für die Mitgliedschaft und das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Palais de la Danse gelten insbesondere – aber nicht ausschließlich – die nachfolgenden Regelungen dieser AGB, die dem Nutzer vor Abschluss des Vertrages zur Verfügung gestellt werden.

(2) Der Nutzer ist im Rahmen seiner Mitgliedschaft berechtigt, die Kurse des Palais de la Danse im von ihm gebuchten Umfang zu nutzen. Nicht im Mitgliedsvertrag enthalten sind zusätzliche, als solche gekennzeichneten kostenpflichtigen Angebote Palais de la Danse oder Dritten.

(3) Der Buchungsprozess läuft ausschließlich über das Portal Eversports Manager (https://www.eversportsmanager.com/de/). Es gelten deshalb auch die dort im Portal bei der Buchung vereinbarten Vertragsbedingungen.

(3) Für Jugendliche vor Vollendung des 18. Lebensjahres kann ein Mitgliedsvertrag nur mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters geschlossen werden.

(4) Änderungen des Namens, der Kontaktdaten und/oder der Bankverbindung des Nutzers sind Palais de la Danse unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen. Durch schuldhafte Unterlassung entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Nutzers.

§ 2 Mitgliedsbeiträge, Abbuchung, Laufzeit und Kündigung der Mitgliedschaft

(1) Der Mitgliedsbeitrag des Nutzers bestimmt sich nach dem von ihm bei der Buchung ausgewählten Mitgliedschaftsmodell. Für sämtliche Modelle gilt ein Monatsmitgliedsbeitrag.

(2) Die Mitgliedschaft besteht grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. Sie kann von beiden Parteien mit der bei der Buchung vereinbarten Kündigungsfrist ordentlich in Textform gekündigt werden. Für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Zugang der Kündigungserklärung bei Palais de la Danse maßgeblich.

(3) Die Mitgliedschaft kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund jederzeit gekündigt werden.

§ 3 Widerrufsrecht bei Online-Buchung

(1) Über sein gesetzliches Widerrufsrecht, das ihm bei Abschluss seines Mitgliedsvertrages Online oder außerhalb der Geschäftsräume von Palais de la Danse zusteht, wird der Nutzer in den folgenden Absätzen belehrt.

(2) Widerrufsrecht
Sofern der Vertrag Online oder außerhalb der Geschäftsräume abgeschlossen wurde, hat der Nutzer das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer Palais de la Danse (Schwenninger Str.16, 78073 Bad Dürrheim oder per E-Mail an info@palais-de-la-danse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann hierfür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat Palais de la Danse dem Nutzer alle Zahlungen, die Palais de la Danse von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Palais de la Danse eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Palais de la Danse dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer Palais de la Danse einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Palais de la Danse von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(4) Muster-Widerrufsformular

– An Palais de la Danse, Schwenninger Str.16, 78073 Bad Dürrheim E-Mail: info@palais-de-la-danse.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_______
(*) Unzutreffendes streichen.[SJ1]

§ 4 Schließzeiten des Studios

Das Studio Palais de la Danse bleibt während sämtlicher Schulferienzeiten in Baden-Württemberg geschlossen. In diesen Zeiten finden mit Ausnahme von speziellen Ferienprogrammen grundsätzlich keine Kurse statt. Die Schließzeiten sind in den Monatsbeiträgen einkalkuliert.

§ 5 Änderung des Mitgliedsbeitrags und Sonderkündigungsrecht, Sonderleistungen, Umsatzsteuer

(1) Palais de la Danse ist berechtigt, den Mitgliedsbeitrag einmal jährlich um bis zu 10% einseitig und ohne Zustimmung des Nutzers zu erhöhen. Im Falle der Preiserhöhung steht dem Nutzer ein einmaliges Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Monats zu, dass der Nutzer innerhalb von einem Monat nach Zugang der Preiserhöhungsbenachrichtigung ausüben muss.

(2) Soweit der Nutzer zusätzliche kostenpflichtige Sonderleistungen bei Palais de la Danse bucht, werden diese Kosten separat vom Mitgliedsbeitrag erhoben. Soweit bei der Buchung keine andere Vereinbarung getroffen wird, ist die zusätzliche Leistung nicht unabhängig vom Mitgliedsvertrag kündbar.

(3) Sämtliche Beiträge verstehen sich inkl. 19% Umsatzsteuer. Bei einer gesetzlichen Änderung des Umsatzsteuersatzes ändert sich der Mitgliedsbeitrag entsprechend.

§ 6 Hausordnung

(1) Bei der Nutzung des Studios von Palais de la Danse unterliegt der Nutzer der jeweils geltenden und durch Aushang bekannt gemachten Hausordnung. Die Hausordnungen können insb. Regelungen über Bekleidung, Gerätenutzung, Nutzungszeiten und Verhalten im Studio beinhalten.

(2) Den Anweisungen von Palais de la Danse und seines Personals ist Folge zu leisten und die Einrichtung ist pfleglich zu behandeln. Palais de la Danse behält sich vor, bei Missachtung von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen.

(3) Das entgeltliche oder in sonstiger Weise gewerbliche Anbieten von Trainingsdienstleistungen im Studio ist nicht gestattet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 7 Unübertragbarkeit der Mitgliedschaftsrechte

(1) Die mit der Mitgliedschaft erworbenen Nutzungs- und Teilnahmerechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Eine Übertragung der gesamten Mitgliedschaft auf einen Dritten ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Palais de la Danse möglich.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, ihm ggfs. ausgehändigte Unterrichtsmaterialen oder Dokumente nur höchstpersönlich und in einem vertragsgemäßen Umfang zu verwenden und nicht Dritten zu überlassen. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, jeden Verlust eines solchen Gegenstands unverzüglich schriftlich bei Palais de la Danse zu melden.

§ 8 Umfang der geschuldeten Leistungen

(1) Die Mitgliedschaft berechtigt zur Nutzung des Studios einschließlich der Sanitäranlagen (WC, Dusche) während der Kurszeiten im vereinbarten Umfang. Die Nutzung zusätzlicher kostenpflichtiger Angebote bleibt Nutzern dieser Zusatzleistungen vorbehalten.

(2) Die Öffnungszeiten bleiben Palais de la Danse vorbehalten. Ferner behält sich Palais de la Danse vor, die Einrichtung bei Notwendigkeit (z.B. für Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten, Umbaumaßnahmen usw.) zu schließen.

(3) Palais de la Danse garantiert nicht dafür, dass der Nutzer zu jeder Zeit alle gewünschten Plätze in Kursen zur Verfügung stehen. Es werden lediglich so viele Kursplätze vorgehalten/bereitgestellt, dass im Rahmen einer üblichen Auslastung des Studios mit einer Nutzungsmöglichkeit ohne unzumutbare Wartezeit zu rechnen ist.

§ 9 Begleitpersonen/Konsum mitgebrachter Substanzen

(1) Das Mitbringen von Begleitpersonen, auch Kindern, ist nicht gestattet, sofern dies nicht vertraglich ausdrücklich vereinbart wurde bzw. im Mitgliedschaftsmodell enthalten ist.

(2) Der Verzehr mitgebrachter Getränke ist gestattet. Es ist dem Nutzer jedoch untersagt, im Studio zu rauchen sowie alkoholische Getränke oder Suchtgifte zu konsumieren. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nicht dem persönlichen und ärztlich verordneten Gebrauch des Nutzers dienen, Suchtgifte und/oder sonstige Mittel, welche die körperliche Leistungsfähigkeit des Nutzers erhöhen sollen (z. B. Anabolika), sowie alkoholische Getränke in ein Studio mitzubringen. In gleicher Weise ist es dem Nutzer untersagt, die vorstehend genannten Mittel entgeltlich oder unentgeltlich Dritten in den Studios anzubieten, zu verschaffen, zu überlassen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen.

§ 10 Aufklärung Gesundheit und körperliche Eignung, Ausschluss vom Training

(1) Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Palais de la Danse weder einschätzen noch überprüfen kann, ob der Nutzer bzw. das minderjährige Kind medizinisch, gesundheitlich und körperlich für das angebotene Training geeignet ist. Der Nutzer bestätigt mit Vertragsschluss deshalb ausdrücklich, dass er bzw. das von ihm angemeldete minderjährige Kind gesund und in der Lage ist, das gebuchte Training bzw. den gebuchten Kurs zu absolvieren und keine gesundheitlichen bzw. körperlichen Einschränkungen, die sich auf das angebotene Training auswirken können, bekannt sind.

(2) Sollte Palais de la Danse berechtigte Zweifel an der gesundheitlichen bzw. körperlichen Eignung des Nutzers bzw. des minderjährigen Kindes haben, ist Palais de la Danse jederzeit berechtigt, das Training abzulehnen.

(3) Beiden Parteien steht im Fall des Abs. 2 ein Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft zum nächsten Monatsende zu.

§ 11 Besondere Einwilligungen[JS2]

Der Nutzer hat sich mit den folgenden Nutzungszwecken durch Anklicken beim Buchungsprozess ausdrücklich einverstanden erklärt und seine Einwilligung erteilt:

▢ Palais de la Danse ist berechtigte, dem Nutzer per E-Mail/Telefon/Fax/SMS* Newsletter, Informationen und weitere Angebote des Studios zum Zwecke der Werbung zu übersenden.

▢ Palais de la Danse ist berechtigt, im Studio zu bestimmten Gelegenheiten Film-, Ton- und Fotoaufnahmen des Nutzers bzw. des minderjährigen Kindes zu machen. Die Mitarbeiter werden die Nutzer über Ort, Zeitpunkt und Dauer der Aufnahmen informieren. Jeder Nutzer kann Aufnahmen und/oder deren Verwertung widersprechen. Geschieht dies nicht, räumt der Nutzer Palais de la Danse unentgeltlich und unwiderruflich folgende Herstellungs- und Nutzungsrechte ein: Palais de la Danse ist berechtigt, im Zusammenhang mit der Darstellung oder Berichterstattung von Veranstaltungen, Kursen und des Gerätetrainings Bild-, Video- und/oder Tonaufnahmen, auf denen der Nutzer bzw. das minderjährige Kind erkennbar ist, herzustellen und zu nutzen. Dies umfasst insb. auch die Veröffentlichung in sämtlichen Medien und die Überlassung der Aufnahmen an Dritte zu diesen Zwecken. Der Nutzer verzichtet auf etwaige eigene Rechte an diesen Aufnahmen. Aufnahmen, die vorwiegend den Nutzer bzw. das minderjährige Kind als Person betreffen und nicht lediglich im Zusammenhang mit der Darstellung von Veranstaltungen, Kursen und des allg. Trainings entstehen, sind hiervon nicht erfasst.

Der Nutzer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Nutzer kann den Widerruf entweder postalisch an Palais de la Danse, Schwenninger Str.16, 78073 Bad Dürrheim oder per E-Mail an info@palais-de-la-danse.de übermitteln.

§ 12 Haftungsbeschränkung

(1) Palais de la Danse haftet grundsätzlich nicht für Schäden des Nutzers. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Nutzers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Palais de la Danse, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Als wesentliche Vertragspflicht von Palais de la Danse zählt insb., aber nicht ausschließlich, die fortlaufende Bereitstellung von Einrichtungen zur Erfüllung des Vertragszwecks. Auf eine bestimmte Ausstattung des Studios – bspw. mit bestimmten Geräten – hat der Nutzer jedoch kein Anspruch.

(2) Dem Nutzer wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in das Studio zu bringen. Von Seiten Palais de la Danse können keinerlei Bewachung und Sorgfaltspflichten für dennoch eingebrachte Wertgegenstände übernommen werden. Das Deponieren von Geld- oder Wertgegenständen in einem zur Verfügung gestellten Spind begründet keinerlei Pflichten von Palais de la Danse in Bezug auf die eingebrachten Gegenstände.

§ 13 Sonderkündigungsrechte von Palais de la Danse

(1) Befindet sich der Nutzer mit der Zahlung eines Betrags, der insgesamt 2 Monatsbeiträge entspricht, in Verzug, so berechtigt dies Palais de la Danse, den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

(2) Eine Kündigung aus sonstigem wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(3) Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund behält es sich Palais de la Danse ausdrücklich vor, Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen.

§ 14 Sonderkündigungsrechte des Nutzers

(1) Durch Krankheit oder anderweitig bedingte Verhinderung des Nutzers wird der Mitgliedschaftsvertrag grundsätzlich nicht berührt.

(2) Der Nutzer ist insb. unter folgenden Umständen zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt:

Bei Eintritt einer Schwangerschaft.
Bei Eintritt einer Erkrankung, aufgrund derer die fortgesetzte Nutzung der Angebote von Palais de la Danse unmöglich oder schädlich wäre. Sofern die Nutzung einzelner, nicht gänzlich unwesentlicher Teile möglich bleibt, ist eine außerordentliche Kündigung unzulässig.

(3) In den Fällen des Abs. 1 Nr. 1 u. 2 wird die Kündigung nur wirksam, wenn zusätzlich zu der Kündigung ein Attest eines unabhängigen Facharztes des jeweils betroffenen Fachgebietes, das die Erkrankung oder Schwangerschaft bestätigt, bei Palais de la Danse im Original eingereicht wird.

(4) Eine Kündigung des Nutzers, gleich aus welchem Grund, muss Palais de la Danse in Textform zugehen. Kündigungen in mündlicher oder fernmündlicher Form sind ausdrücklich ausgeschlossen.

(5) Mit Beendigung der Mitgliedschaft hat der Nutzer sämtliche von Palais de la Danse zur vorübergehenden Nutzung überlassenen Gegenstände bei Palais de la Danse abzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht bis spätestens 14 Tage nach Beendigung der Mitgliedschaft, so wird die in § 4 Abs. 1 genannte Verlustgebühr fällig.

§ 15 Sondertarife

(1) Soweit Palais de la Danse Sondertarife (bspw. Schüler-/Studententarif, Partnertarif, Firmentarif) anbietet, können diese nur gewählt werden, wenn die hierfür gegebenen Voraussetzungen durch den Nutzer erfüllt werden und die Erfüllung dieser Voraussetzungen gegenüber Palais de la Danse in zureichender Form nachgewiesen wird.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei Wegfall der Voraussetzungen für einen Sondertarif dies Palais de la Danse unverzüglich mitzuteilen. Nutzer in einem Schüler-/Studententarif sind zudem verpflichtet, jeweils zum 1.1. und 1.7. eines Jahres einen entsprechenden Ausweis zur Prüfung bei Palais de la Danse vorzulegen oder in Kopie einzusenden.

(3) Erlangt Palais de la Danse Kenntnis davon, dass die Voraussetzungen für einen Sondertarif bei einem Nutzer entfallen sind, oder kommt der Nutzer den Nachweisobliegenheiten in Abs. 2 nicht nach, ist Palais de la Danse berechtigt, den Sondertarif auf den Normaltarif umzustellen und künftig die Beiträge des Normaltarifs abzubuchen.

(4) Wurden trotz Fehlens der Voraussetzungen für einen Sondertarif lediglich dessen ermäßigte Beiträge eingezogen, ist Palais de la Danse berechtigt, auch rückwirkend die Differenz zu den Monatsbeiträgen des Normaltarifs einzuziehen.

§ 16 Sonstiges

(1) Mündliche Absprachen neben diesem Vertrag sind nicht getroffen worden. Jede Änderung dieses Vertrages bedarf der Schriftform, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel selbst.

(2) Palais de la Danse ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Ausnahme der Hauptleistungspflichten mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Hauptleistungspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Palais de la Danse wird den Nutzer über die Änderungen in Kenntnis setzen, dem Nutzer Gelegenheit geben, den Änderungen innerhalb einer angemessenen Frist zu widersprechen, und besonders darauf hinweisen, dass die Änderungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden.

(3) Der Nutzer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen von Palais de la Danse aufrechnen.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Mitgliedsvertrages unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit des Vertrages sowie dessen übrige Bestimmungen unberührt.

(5) Vertragssprache ist deutsch.